"Digital. Kommunal. Deutschland. Smart Nation durch Smart Regions."

Freitag, 20. Oktober 2017
Neue Studie der Quadriga Hochschule Berlin und dem Verband kommunaler Unternehmen

„Deutschland ist digital nur Mittelmaß. Wir müssen den Schalter umlegen und wieder Anschluss finden. Wir brauchen ein Fitnessprogramm Digitalisierung.“ So kommentiert Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Mitglied im Beirat Politik & Public Affairs Quadriga Hochschule Berlin, den aktuellen Digitalisierungsgrad in Deutschland. Das ist der Grund, warum der Verband die neue Quadriga-Studie „Digital. Kommunal. Deutschland. Smart Nation durch Smart Regions.“ unterstützt hat.

Wie das Fitnessprogramm aussehen kann, beschreibt die Studie, unter anderem: die Einführung einer Digitalstrategie unter Einbezug der Regionen (Smart Nation durch Smart Regions), den Aufbau schneller Internetanbindungen mit Glasfaser und ein Datengesetz mit klaren Regeln für den Umgang und die Nutzung von Daten. „Wir brauchen eine neue Vision für eine zukunftsfähige Daseinsvorsorge 4.0.“, fordert Prof. Dr. Christian Thorun, Professor für Politikwissenschaft, Internationale Politik und Public Affairs an der Quadriga Hochschule Berlin. „ Diese sollte auf den Säulen Bürgernähe, Resilienz und Teilhabe fußen. Egal, ob jemand auf dem Land oder in der Stadt wohnt, er muss sich auf die Leistungen der Daseinsvorsorge 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche verlassen können.“

Prof. Dr. Mario Voigt, Professor für Digitale Transformation und Politik, ergänzt:

„Digitalisierung sollte Chefsache in Deutschland sein. Es braucht einen Chief Digital Officer, der koordiniert und nationale wie regionale Aktivitäten bündelt. Dabei sind die nächsten vier Jahre entscheidend für den Erfolg: Wir brauchen eine einheitliche Digitalstrategie für Smart Region und den Aufbau einer leistungsstarken Netzinfrastruktur mit Glasfaser und 5G. Dazu gehören die Schaffung digitaler Standards durch ein Datengesetz genauso wie ein Public Data Space als Referenzarchitektur."

Im Zentrum der Digitalisierungsstrategie müsse der Bürger stehen, denn es gehe um den Umgang und die Nutzung seiner Daten. Reiche: „Daten haben einen Wert. Ihr Mehrwert muss sichtbar werden. Eine Politik, die "Open Data zum Nulltarif" zum Prinzip erhebt, übersieht, dass dazu benötigte Infrastrukturen von Unternehmen, von Kommunen oder staatlichen Institutionen finanziert werden müssen.“ Timo Poppe, Vorstandsmitglied der swb AG Bremen und Vorsitzender des VKU-Digitalisierungsausschusses, ergänzt: „Wenn wir Daten der kommunalen Daseinsvorsorge verschenken, wird Infrastruktur volkswirtschaftlich langfristig nicht mehr bezahlbar. Deshalb müssen kommunale Unternehmen wie Energieversorger innerhalb der zukünftigen Digitalstrategie eine entscheidende Rolle spielen."

Derzeit konzentrieren sich die politischen und gesellschaftlichen Diskussionen eher darauf, was im Netz passiert. Reiche: „Dritte Akteure sind hauptsächlich am Dienstleistungsgeschäft interessiert. Doch die kommunalen Unternehmen bleiben weiter verantwortlich für den Aus- und Umbau sowie die Unterhaltung der physischen Infrastruktur.“ Um diese Aufgabe auch in Zukunft verlässlich wahrnehmen zu können, müsse die Politik kluge Spielregeln setzen. Ein Wertschöpfungsmodell solle sich entlang der Qualität und dem Nutzwert der Daten orientieren. Hier sei der Gesetzgeber in der kommenden Legislaturperiode gefragt, so Reiche.

 

Die Studie „Digital. Kommunal. Deutschland. Smart Nation durch Smart Regions.“ wurde von Prof. Dr. Mario Voigt, Prof. Dr. Christian Thorun und Prof. Dr. Kristina Sinemus (Quadriga Hochschule Berlin) mit Unterstützung des Verbands kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) erstellt.

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